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Allgemeine Geschäftsbedingungen von DITIB-ZSU GmbH

Stand: 19.08.2010

 

§ 1 Geltungsbereich

 

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der zsu-onlineshop.de (im Folgenden: zsu) und ihren Kunden in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Fassung. Abweichende Bedingungen der Kunden erkennt zsu nicht an, es sei denn, die zsu hat ihrer Geltung ausdrücklich und schriftlich zugestimmt.


§ 2 Vertragsabschluss


Die Darstellung des Sortiments von zsu auf über das Internet abrufbaren Rechnern
stellt kein Angebot i.S.d. § § 145 ff BGB dar, sondern ist eine unverbindliche Aufforderung
an den Kunden, diese Produkte zu bestellen.

 

Indem der Kunde per Internet, E-Mail, Telefon, Fax oder über sonstige Kommunikationswege eine

Bestellung an zsu absendet, gibt er ein Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages mit zsu ab.

Wenn der Kunde eine Bestellung bei zsu aufgeben hat, so erhält der Kunde von zsu eine E-Mail, die den Eingang der Bestellung bestätigt und deren Einzelheiten aufführt (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebotes dar, sondern soll den Kunden nur darüber informieren, dass die Bestellung bei zsu eingegangen ist. Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn das bestellte Produkt an den Kunden versendet und der Versand an den Kunden mit einer zweiten E-Mail (Versandbestätigung) bestätigt wird. Bei der Zahlungsart „Vorkasse“ (siehe § 4) kommt der Kaufvertrag bereits mit Aufgabe der Bestellung durch den Kunden und Versand der Vorkasseaufforderung durch zsu zustande.

 

Der Vertragspartner ist im Falle eines Vertragsabschlusses die DITIB-ZSU GmbH, Subbelrather Str. 17, 50823 Köln. Mit Vertragsabschluss verpflichtet sich der Kunde den Kaufpreis der bestellten Ware zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer und Versand- und Verpackungskosten zu bezahlen. Die zsu ist verpflichtet entsprechende § 3 die bestellte Ware zu liefern.

 

Über Produkte aus ein und derselben Bestellung, die nicht in der Versandbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande.

 

Der zsu bleibt das Recht vorbehalten, ohne Angaben von Gründen Kundenangebote nicht annehmen zu müssen. Nimmt zsu das Angebot des Kunden nicht an, wird der Kunde anstelle der Annahme der Bestellung über das Nichtzustandekommen des Kaufvertrages informiert. Bereits erbrachte Gegenleistungen des Kunden werden unverzüglich erstattet.


§ 3 Lieferung und Bestellmenge


Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab dem Lager von zsu an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.

 

Sämtliche Angaben zu Verfügbarkeit, Versand oder Zustellung eines Produktes sind lediglich voraussichtliche Angaben und ungefähre Richtwerte. Sie stellen keine verbindlichen bzw. garantierten Versand- oder Liefertermine dar. Sofern zsu während der Bearbeitung der Bestellung feststellt, dass die vom Kunden bestellte Ware nicht verfügbar ist, wird der Kunde darüber gesondert per     E-mail informiert. Falls zsu ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, weil der Lieferant von zsu seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, ist zsu dem Kunden gegenüber zum Rücktritt vom Kaufvertrag berechtigt. In diesem Fall wird der Kunde darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Die gesetzlichen Ansprüche des Kunden bleiben unberührt.

 

Die zsu ist zu Teillieferungen jederzeit berechtigt, sofern diese dem Kunden zumutbar sind. Sofern

Teillieferungen von zsu durchgeführt werden, übernimmt zsu die zusätzlichen Portokosten.


Bei Wareneinfuhren in Länder außerhalb Deutschlands können Exportbeschränkungen vorliegen und Einfuhrabgaben anfallen, die der Kunde zu tragen hat. Diese variieren in verschiedenen Zollgebieten. Der Kunde ist für die ordnungsgemäße Abfuhr der notwendigen Zölle und Gebühren verantwortlich.

 

Macht der Kunde als Verbraucher von seinem Widerrufsrecht nach § 6 der AGB Gebrauch, so hat er die Kosten für die Rücksendung der Ware zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Verbraucher die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat.

 

Der Verkauf von Waren erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen.


§ 4 Fälligkeit, Zahlungsbedingungen und Eigentumsvorbehalt


Die zsu akzeptiert nur die im Rahmen des Bestellvorgangs dem Kunden jeweils angezeigten Zahlungsarten.

 

Der Kaufpreis zzgl. anfallende Versand- und Verpackungskosten werden bei der Zahlungsart „Vorkasse“ sofort fällig. Im Übrigen tritt die Fälligkeit mit vollständiger Lieferung ein.

 

Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die gelieferte Ware Eigentum der zsu. Des Weiteren behält sich zsu bei Schreib- und Druckfehler, technische Fehler bei der Anzeige der Preise oder der Rechnungsberechnung oder der zwischenzeitlichen Preisanpassungen der Lieferanten vor.

 

Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, so ist zsu berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls zsu ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist zsu berechtigt, diesen geltend zu machen.

 

§ 5 Aufrechnung und Zurückbehaltung

 

Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von zsu unbestritten sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.


§ 6 Widerrufsrecht

 

Das Widerrufsrecht gilt ausschließlich für Verbraucher gemäß § 13 BGB.

 

Widerrufsbelehrung/ Widerrufsrecht

 

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unsere Pflichten gem. § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

 

DITIB-ZSU

Subbelrather Str. 17

50823 Köln

E-Mail: shop@zsu-gmbh.eu

Fax: 0221 99222-619

 

Widerrufsfolgen

 

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Dies gilt auch dann nicht infolge bestimmungsgemäßer Ingebrauchnahme der gelieferten Ware, es sei denn die Art der Ingebrauchnahme widerspricht den Grundsätzen des Bürgerlichen Gesetzbuches, wie z.B. Treu und Glauben oder dem Bereicherungsrecht. zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

 

Ende der Widerrufsbelehrung

 

Besondere Hinweise:

 

Das Widerrufsrecht ist ausgeschlossen bei Verträgen

·          über die Lieferung von Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind (z.B. E-Books, Downloads etc.);

·          über die Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Kunden entsiegelt worden sind.

·          zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde;

·          zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten

 

 

§ 7 Gewährleistung und Haftung


Soweit ein gewährleistungspflichtiger Mangel vorliegt gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

 

Bei Verträgen mit Verbrauchern gemäß § 13 BGB beträgt die Gewährleistungsfrist 2 Jahre ab Ablieferung der Ware. Bei Bestellungen von Kunden, die gemäß § 14 BGB Unternehmer sind, ist die Gewährleistungsfrist auf ein

Jahr beschränkt.

 

Die Abtretung dieser Ansprüche des Kunden ist ausgeschlossen.

 

Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Kunde dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an zsu auf Kosten von zsu zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen. Zsu behält sich vor, unter den gesetzlich geregelten Voraussetzungen Schadensersatz geltend zu machen.

 

Die zsu haftet unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.

 

Ferner haftet zsu für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet, oder für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen. In diesem Fall haftet zsu jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Zsu haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.

 

Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

 

Soweit die Haftung von zsu ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

 

Die zsu übernimmt keine Gewähr für Schäden und Mängel, die aus unsachgemäßer Verwendung, Verschleiß, Bedienung und Lagerung, nachlässiger oder fehlerhafter Pflege und Wartung, durch Überbeanspruchung oder unsachgemäße Reparatur durch einen nicht autorisierten Servicepartner entstehen.


Transportschäden müssen durch den Zusteller bestätigt werden.


§ 8 Datenschutz

 

Der Kunde willigt ein, dass zsu personenbezogene Daten, die im Rahmen einer Bestellung oder einer Registrierung erlangt werden, verarbeiten, speichern, auswerten und nutzen darf. In diesem Zusammenhang ist die zsu verpflichtet die kundenbezogenen Daten nach den datenschutzrechtlichen Bestimmungen vertraulich zu behandeln. 

 

zsu-Kunden können ihre eigenen Benutzerinformationen jederzeit im geschützten Bereich der Homepage nach Anmeldung einsehen und bearbeiten. Für die Löschung ihrer Benutzerinformationen können sich an shop@zsu-gmbh.eu wenden.

 

Wenn und soweit zsu Daten für Zwecke der Markt- oder Meinungsforschung und bedarfsgerechten Gestaltung der Webseiten nutzt, willigt der Kunde in diese Nutzung ein. Er hat jederzeit das Recht, einer derartigen Nutzung zu widersprechen. Der Widerruf ist zu richten an DITIB-ZSU, Subbelrather Str. 17, 50823 Köln E-Mail: shop@zsu-gmbh.eu, Fax: 0221 99222-619.

 

Informationen über die Möglichkeit, die Angebote zu optimieren bezieht die zsu über einen Webanalysedienst der Firma Google Inc. (google), namentlich Analytics. Diese Nutzung hilft der zsu das eigene Angebot auf der Internetplattform für die Kunden bestmglich zu optimieren. Die zsu beabsichtigt nicht, die Kundeninformationen zu verkaufen.

 

§ 9 Schlussbestimmungen

 

Für die Rechtsbeziehungen der Kunden und zsu gilt deutsches Recht ohne die Verweisungsnormen des Internationalen Privatrechts und unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISGG).

 

Sofern der Kunde Kaufmann ist, ist Köln ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung.

 

Sollten ein oder mehrere Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so wird hierdurch die Wirksamkeit der Geschäftsbedingungen im Übrigen nicht berührt.

 



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